Gesetzentwurf in der Reibung

http://www.bundestag.de/p…010_310/01.html

Diese Woche war ich das erste Mal bei einer öffentlichen Sitzung des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Thema waren die geplante Neuordnung des Arzneimittelmarktes und die unabhängige Patientenberatung.

Für mich war das ein interessantes Erlebnis in Sachen Demokratie und Egopflege. Es waren einige 100 Leute anwesend. Der Raum war bis auf den letzten Platz gefüllt. Drei Stunden waren angesetzt in der Agenda und sie wurden genau eingehalten. Im Zeitmanagement, sowie die Kürze der Sprachbeiträge war das für mich schon beeindruckend.

Jeweils an den Seiten saßen die Abgeordneten in den Fraktionen und wie als Puffer die Vertreter der Verbände dazwischen. Der Ablauf war dabei recht einfach. Im Vorfeld hatten die Verbände zu dem Gesetzesentwurf Stellung nehmen können. Dieses taten sie reichlich, wie der lange Tisch vor dem Raum zeigte. Dabei war die Dicke der Stellungnahmen recht unterschiedlich. Von drei Seiten, bis weit über 100 war alles vertreten. In vielen waren Änderungsanträge an den Gesetzentwurf enthalten.

Die Abgeordneten hatten je Fraktion eine klar definierte Redezeit. Diese nutzten sie um die Vertreter der Verbände zum Thema zu befragen. Dabei schien manche dieser Frage-Antwort-Gespräche vorabgestimmt. Ging die Antwort doch so schnell und reibungslos über die Lippen. Manchmal war es aber anders. Da wurde nach dem richtigen Wort gesucht oder Frage und Antwort passten nur bedingt zusammen.

Eines wurde recht schnell klar. An der aktuellen Fassung  des Gesetzentwurfes wird wohl noch intensiv gefeilt werden, bevor er zur Abstimmung geht.