http://de.wikipedia.org/wiki/Online-Petition

 

Kannst du dich noch an die Diskussion zur Sperrung von Webseiten erinnern? Die Abgeordneten haben inzwischen ein Gesetz für Netzsperren verabschiedet, welches auch von Horst Köhler unterschrieben wurde. Das eigentliche Ziel der Maßnahme sollte es sein, Kinder p.o.r.n.ographische Inhalte nicht mehr anzeigbar zu machen.

Weil dies aber relativ einfach zu umgehen ist, kam der Gegenvorschlag, die betroffenen Seiten doch zu löschen. Um aber nicht einfach nur laut zu rufen und zu protestieren, wurde der basisdemokratische Prozess eingehalten. Es wurde eine Petition an den Bundestag geschrieben. Insgesamt 134 015 Deutsche unterschrieben diese und machten sie damit zu ihrem Anliegen und zur größten eingereichten Petition in Deutschland.

Interessanterweise war die darauf folgende Auseinandersetzung der Politik geprägt von Unwissenheit und einer großen Portion Arroganz. Vielleicht lag es am Thema Internet. So ganz sicher bin ich mir allerdings nicht, ob das wirklich der Grund ist. Dem Ruf unserer Abgeordneten hat die Aktion wahrscheinlich nicht so gut getan, zeigte es doch das Unvermögen sich der Stimme der Wähler zu stellen.

Noch etwas anderes wurde bei dem Geschehenen sichtbar. Auch in Deutschland, dem Land, das auf seine Demokratie so viel Wert legt, scheint Demokratie nur dann tauglich, wenn sie die eigene Meinung unterstützt. In der Schule habe ich darüber etwas anderes gelernt. Für mich ist es eine Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Theorien und Meinungen, ohne im Vorfeld die eigene bereits zementiert zu haben. Für mein Deutschland und die Zukunft wünsche ich mir, dass es wieder möglich ist eine Diskussion zu führen.

 

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